Derzeit wird wieder
nachgedacht. Wer interessierte sich vor 2008 schon für die
Haushaltsführung? Ich möchte jeden Tag etwas
dazu lernen. Heute gab’s noch nichts, bis ich über den Satz stolperte: "Neoliberale
haben ein erotisches Verhältnis zu sozialen Unterschieden."
Ein schönes Satz, wenn es um 39 Billionen Dollar Schulden geht. Die beiden Autoren denken über
Haushaltsführung nach. Sie vertreten den Standpunkt, dass Staaten sich nicht
unnötig abhängig machen sollten. Offenbar ist da in der Vergangenheit einiges
versäumt worden. Globalisierung in Form von politischer Deregulierung war, wie
wir heute wissen, ein Nährboden für Zocker und Abzocker auf unkontrolliertem Finanzmarkt. Ein Selbstläufer mit Strukturwandel als Strukturabbau, der dann irgendwann einst
stolze Staaten aussehen lässt, wie unreife Halbwüchsige, denen das Geld aus den Händen rinnt und die mit ihrer Haushaltsführung vollkommen überfordert
sind. Doch das Leben ist ein Prozess, es gibt kein "dickes Ende", es läuft weiter. Für manche auch nicht. Doch auch die Struktur kann verändert werden. Um das zu erkennen braucht es vielleicht die Krise.
"Der Staat, der heute Schulden macht, geht nicht
zu seiner Hausbank, er sitzt keinem seriösen und im Zweifel staatstragenden
Gläubiger gegenüber, nein, dieser Schulden machende Staat steckt seine Hand in
das Maul des Löwen, er liefert sich den Rating-Agenturen aus, den Börsen, den
Hedgefonds ... Schulden unterwandern den Staat, sie machen die Politiker zu
Laufburschen der Banken, zu Nothelfern der Märkte, sie entwürdigen die Politik
und die Demokratie."
Freiheit bedeutet eine
gewisse Unabhängigkeit, wenn Staaten mit ihrer Haushaltsführung überfordert
sind, bedeutet diese Situation eine erhebliche Behinderung. Der behinderte
Staat. Die Finanzkrise hat viele Menschen dazu gebracht mehr Verantwortung zu
übernehmen. Wir wünschen uns eine autonomere Politik. Dazu muss sie wieder unabhängiger werden. Die Verantwortung fängt im Kopf an.
Literatur:
Mehr Staat mit weniger
Geld! Obamas Niederlage ist ein Menetekel für die europäische Linke. Sie muss
lernen: Schulden sind reaktionär. Von MARC BROST und BERND LRICH in: DIE ZEIT
Nr. 32, 4. August 2011, Seite 3.
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